„Wir sahen Gefahr in Verzug“

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RAMSAU/DACHSTEIN Am vergangenen Wochenende verhängte Bürgermeister Ernst Fischbacher in Abstimmung mit dem Gemeindearzt Oliver Lammel unter Einbeziehung der örtlichen Einsatzorganisationen zum Schutz der Bevölkerung eine freiwillige Quarantäneverordnung. Der Beschluss wurde aber Dienstag wegen massiver Überschreitung des Wirkungsbereiches einer Gemeinde vom Land wieder aufgehoben. Bürgermeister Ernst Fischbacher steht aber zu seiner Entscheidung und hat keine Angst vor einem Amtsmissbrauchsverfahren.

„Wir haben sehr schnell Meldung bekommen, dass wir uns in einem Bereich befinden, der nicht in unserem Ermessen liegt, die einstweilige Verfügung also eine Kompetenzüberschreitung von mir ist. Ich kann dazu nur sagen, das ist mir relativ wurscht. Ich beuge mich zwar dem Gesetz, das ist klar, wir leben in einem Rechtsstaat und natürlich darf nicht jeder Bürgermeister willkürlich Entscheidungen treffe

… mehr lesen Sie in der aktuellen Ausgabe am Mittwoch, dem 25. März 2020!

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